Pressemitteilung

Verschiebung des „Gesunde Herz Gesetz“ als Chance für dringend nötige Korrekturen

20.08.2024 – Der BKK Dachverband atmet auf: Die Verschiebung des geplanten „Gesunde Herz Gesetz“ in der Kabinettszeitplanung ist eine Gelegenheit, die zahlreichen Mängel des Entwurfs zu korrigieren.

Anne-Kathrin Klemm, Vorständin des BKK Dachverbandes, betont: „Diese Entscheidung verdeutlicht die Vielzahl an offenen Baustellen und die weitreichenden Auswirkungen, die dieses Gesetz mit sich bringt: seien es die fragwürdigen Regelungen zu den Disease-Management-Programmen (DMP), die nicht mitgedachten Versorgungspfade, das Aushebeln der Selbstverwaltung oder die Finanzierung der Medikamentengabe zulasten der Bewegungs- und Ernährungskurse – der Entwurf ist ein Flickenteppich. Lieber jetzt einen Schritt zurückgehen und einen ganzheitlichen Ansatz entwickeln, als mit der Brechstange Pillen auf Staatsrezept verteilen.“

Der BKK Dachverband äußerte bereits erhebliche Kritik an den geplanten Maßnahmen zur Herzgesundheit. Massenscreening-Programme ohne klaren Nutzen, evidenzbefreite Medikamentengaben und Check-Ups ohne klare Anbindung an sinnvolle Patientenpfade sind aus Sicht des BKK Dachverbandes ungeeignet um die Versorgung von Herz-Kreislauf-Erkrankten und Risikopatientinnen und -patienten zu verbessern – es ist ein Herumdoktern.

Wir erinnern nochmal an die Worte des Gesundheitsministers auf dem Bewegungsgipfel im März: „Es gibt kein Medikament, das gleichzeitig vor Herzinfarkten, Krebs, Demenz und Depressionen schützt. Nur Sport kann das.“

Abschließend kritisiert Anne-Kathrin Klemm: „Nur vier Monate nach dem Sport-Plädoyer des Gesundheitsministers plant er die Mittel der Krankenkassen für Sportkurse zweckzuentfremden und für mehr Arzneimittel zu opfern. Konkrete Vorhaben zur Verhaltens- und Verhältnisprävention vermisst man im Gesetzesentwurf. Wir fordern den Gesetzgeber auf, diese Punkte ernsthaft zu prüfen und evidenzbasierte Maßnahmen zu schaffen, die wirklich zur Verbesserung der Herz-Kreislauf-Gesundheit beitragen. Etwas Anderes kann sich unser Gesundheitssystem nicht leisten.“

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Referent Kommunikation & Social Media

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